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30.05.17  |  

Generalversammlung der cemsuisse

Mit der Revision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) wird sich der Nationalrat voraussichtlich in der Dezembersession 2017 befassen. Die grundsätzlich taugliche Vorlage des Bundesrates muss bezüglich der Rolle der Subunternehmer verbessert werden. Wäh-rend der Verzicht auf Abgebotsrunden, der stärkere Fokus auf Lebenszykluskosten oder die Ergän-zungen der Zuschlagskriterien mit Qualitäts-, Nachhaltigkeits- oder Lieferbedingungen wichtig und richtig sind, fehlt die Berücksichtigung solch wichtiger Zuschlagskriterien für Subunternehmer.

Bei der Generalversammlung von cemsuisse ging es um das öffentliche Beschaffungswesen.


Der Schwerpunkt des Referates von Beat Vonlanthen, Präsident der cemsuisse, galt der anstehenden Revision des BöB. Ständerat Vonlanthen betonte die Wichtigkeit dieser grundsätzlich tauglichen Vor-lage. Der explizite Verzicht auf Abgebotsrunden, die Harmonisierung der kantonalen Ausschreibungs-prozesse oder die Betrachtung von Lebenszykluskosten sowie die Ergänzungen der Zuschlagskriterien mit Qualitäts-, Nachhaltigkeits- oder Lieferbedingungen sind wichtig und richtig. Trotzdem sieht cemsuisse einen wichtigen Korrekturbedarf: Die Frage der Subunternehmer wird nicht ausreichend geklärt. So wie für Subunternehmen in der Schweiz besondere Arbeitsschutzbedingungen oder Bewilligungspflichten gelten, so sollten diese zusätzlichen Qualitäten und Werte auch bei der Auf-tragsvergabe berücksichtigt werden. Es geht nicht auf, dass der Staat einerseits den Unternehmen in der Schweiz bezüglich Arbeitsrecht und Arbeitsbedingungen strenge Vorgaben macht – die neben generell hohen Produktionskosten in der Schweiz weiter preistreibend wirken –, aber andererseits vor allem auf den einmalig zu entrichtenden Preis bei der Vergabe fokussiert. Derzeit kommen bei öffentlichen Bauten Subunternehmer zum Zuge, die schwere Bauelemente über weite Strecken auf Strassen transportieren und zu anderen Bedingungen als in der Schweiz ansässige Unternehmen produzieren können. Beat Vonlanthen fordert, dass Nachhaltigkeitskriterien oder Anforderungen bezüglich Serviceleistungen ebenfalls für die zum Zuge kommenden Subunternehmen gelten müssen
– und nicht nur für die Generalunternehmer. Jene Anbieter sollten bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen bevorzugt werden, die nachvollziehbar und glaubhaft darlegen können, dass ihre Subun-ternehmer die Zuschlagskriterien des Bundes ebenfalls erfüllen. cemsuisse wird sich für eine Korrek-tur dieser wichtigen Elemente im parlamentarischen Prozess einsetzen.
Dr. Klaus Schierhackl, Vorstandsdirektor der ASFINAG AG, der österreichischen Autobahnen- und Schnellstrassen-Finanzierungsaktiengesellschaft, legte eindrücklich dar, weshalb in Österreich bei schwerbelasteten Strassen ausschliesslich Betonbeläge eingebaut werden. Der haushälterische Um-gang mit den von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mitteln führe dazu, dass beim Bau von Autobahnen stets eine Lebenszyklus-Analyse vorgenommen werde. Aufgrund der Langlebigkeit und der Formfestigkeit schneiden die Betonbeläge bei einer wirtschaftlichen Betrachtung stets vor-teilhafter ab als andere Belagstypen. Eine leicht höhere Anfangsinvestition werde durch die deutlich längeren Unterhaltszyklen mehr als wettgemacht. Auch ökologische Gründe sprechen für Betonbe-läge. In internationalen Studien konnte aufgezeigt werden, dass der Treibstoffverbrauch auf festen Fahrbahnen, welche sich auch bei warmen Temperaturen nicht verformen, niedriger seien. Zudem seien Betonbeläge vollständig rezyklierbar. Wichtig sei ebenfalls, dass die modernen Betonbeläge auch in Sachen Lärmemissionen im Vergleich mit andern Belagstypen bestehen können. Auch wenn andere Strassenbeläge zu Beginn tiefere Lärmemissionen aufweisen, so sei schon nach wenigen Jah-ren der Benutzung kein Unterschied mehr festzustellen. Bei umfassenden Variantenvergleichen wei-sen daher die Betonbeläge stets eine positivere Bilanz auf.
Beat Vonlanthen zeigte sich tief beeindruckt von der Fülle an Argumenten, die für den Betonbelags-bau sprechen. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, weshalb diese Technologie, welche in unseren Nachbarländern Ausdruck eines nachhaltigen Strassenbaus sei, in der Schweiz nicht mehr zum Ein-satz gelange. Nachdem mit der Revision des BöB insbesondere die Nachhaltigkeitskriterien stärker gewichtet werden sollen,Aufträgen bevorzugt werden, die nachvollziehbar und glaubhaft darlegen können, dass ihre Subun-ternehmer die Zuschlagskriterien des Bundes ebenfalls erfüllen. cemsuisse wird sich für eine Korrek-tur dieser wichtigen Elemente im parlamentarischen Prozess einsetzen.
Dr. Klaus Schierhackl, Vorstandsdirektor der ASFINAG AG, der österreichischen Autobahnen- und Schnellstrassen-Finanzierungsaktiengesellschaft, legte eindrücklich dar, weshalb in Österreich bei schwerbelasteten Strassen ausschliesslich Betonbeläge eingebaut werden. Der haushälterische Um-gang mit den von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mitteln führe dazu, dass beim Bau von Autobahnen stets eine Lebenszyklus-Analyse vorgenommen werde. Aufgrund der Langlebigkeit und der Formfestigkeit schneiden die Betonbeläge bei einer wirtschaftlichen Betrachtung stets vor-teilhafter ab als andere Belagstypen. Eine leicht höhere Anfangsinvestition werde durch die deutlich längeren Unterhaltszyklen mehr als wettgemacht. Auch ökologische Gründe sprechen für Betonbe-läge. In internationalen Studien konnte aufgezeigt werden, dass der Treibstoffverbrauch auf festen Fahrbahnen, welche sich auch bei warmen Temperaturen nicht verformen, niedriger seien. Zudem seien Betonbeläge vollständig rezyklierbar. Wichtig sei ebenfalls, dass die modernen Betonbeläge auch in Sachen Lärmemissionen im Vergleich mit andern Belagstypen bestehen können. Auch wenn andere Strassenbeläge zu Beginn tiefere Lärmemissionen aufweisen, so sei schon nach wenigen Jah-ren der Benutzung kein Unterschied mehr festzustellen. Bei umfassenden Variantenvergleichen wei-sen daher die Betonbeläge stets eine positivere Bilanz auf.
Beat Vonlanthen zeigte sich tief beeindruckt von der Fülle an Argumenten, die für den Betonbelags-bau sprechen. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, weshalb diese Technologie, welche in unseren Nachbarländern Ausdruck eines nachhaltigen Strassenbaus sei, in der Schweiz nicht mehr zum Ein-satz gelange. Nachdem mit der Revision des BöB insbesondere die Nachhaltigkeitskriterien stärker gewichtet werden sollen, müssen auch diese Fragen aufs Tapet gebracht werden.


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