Mit optimierter ZEMIS-Datenbank Baustellenkontrollen stärken

Die Aussichten auf eine Verbesserung der ZEMIS-Datenbank für Entsendebetriebe stehen gut: Nach Bundesrat und Nationalrat empfiehlt auch die Staatspolitische Kommission des Ständerats die Annahme der Motion «ZEMIS-Datenbank. Verbesserte Kontrollen dank Fehlerbehebung» von Nationalrat Fabio Regazzi. Mittel- bis langfristig könnte auch ISAB, das vollzugsoptimierende Informationssystem Allianz Bau, davon profitieren.

Wenn staatliche und/oder paritätische Kontrollorgane Baustellen kontrollieren, greifen sie beim Überprüfen von Firmen aus dem Ausland auf Informationen aus den Entsendedatenbanken von Bund und Kantonen (ZEMIS) zurück. Weil die Qualität dieser Daten nach wie vor Schwächen aufweist, hat Nationalrat Fabio Regazzi die Motion «ZEMIS-Datenbank. Verbesserte Kontrollen dank Fehlerbehebung» eingereicht. Er fordert konkret, dass der Bundesrat Massnahmen trifft, «damit die essenzielle Datenbank ZEMIS verbessert wird und insbesondere keine Fehleingaben mehr zulässt und Schlupflöcher gegenüber sanktionierten Firmen eliminiert werden.»

Mit Mehrfacheinträgen werden Sperren umgangen

So können Unternehmen heute mit einfachen Anpassungen in der Schreibweise Mehrfacheinträge generieren, die vom System nicht als Doubletten erkannt werden. Dies bietet ein Schlupfloch, das beispielsweise von mit Sperren sanktionierten Firmen missbraucht werden kann. Weiter können derzeit Fehleingaben bezüglich dem GAV, dem ein Betrieb unterliegt, nicht durch die Kontrollstellen korrigiert werden. Ein und derselbe Betrieb wird somit in ZEMIS immer wieder eine unzutreffende Branche nennen können, was dazu führt, dass die Meldung respektive der Kontrollauftrag an das falsche, sprich nicht zuständige, Kontrollorgan weitergeleitet wird. «Diese elementaren Schwachstellen müssen behoben werden, damit eine noch präzisere Datenlage erhoben werden kann. Diese führt zu einer besseren Entlastung sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber, die sich an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten. Damit soll der Vollzug der flankierenden Massnahmen effektiver und effizienter umgesetzt werden können, da die Kontrollorgane qualitativ bessere Daten zur Verfügung haben», fordert Regazzi.

Nur noch Ständerat-Ja fehlt

Im Bundeshaus herrscht bisher Einigkeit über die Wichtigkeit der ZEMIS-Optimierung: Nachdem der Bundesrat die Annahme der Motion empfohlen hat, stimmte ihr der Nationalrat diskussionslos zu. Nun fehlt nur noch das Ständerat-Ja. Die Chancen dafür stehen sehr gut, hat sich doch Ende März auch die Staatspolitische Kommission des Ständerats für die Motion ausgesprochen. Das Geschäft wird aussichtlich in der Sommersession vom Ständerat behandelt.

Fernziel: Datenaustausch zwischen ZEMIS und ISAB

Für den SBV ist es weiter ein Fernziel, dass dereinst ein elektronischer Datenaustausch zwischen dem behördlichen ZEMIS-System und Branchenlösungen wie dem Informationssystem Allianz Bau (ISAB) möglich wird. In der Antwort auf einen entsprechenden weiteren politischen Vorstoss von Nationalrat Regazzi hat der Bundesrat bereits letzten November signalisiert: «Generell sollen Arbeitsinstrumente allen Vollzugsorganen gleichermassen zur Verfügung stehen, oder es müssten für alle Arbeitsinstrumente dieselben Möglichkeiten geschaffen werden. Eine Lösung nur für ISAB alleine könnte jedoch nach Klärung der rechtlichen Grundlagen in Bezug auf den Datenschutz den Charakter eines Pilotprojektes einnehmen.» Betreffend Nutzen eines solchen Datenaustauschs zeigt sich der Bundesrat sehr optimistisch: «Damit könnten voraussichtlich – je nach konkreter Umsetzung – durch die Zusammenführung der Informationen aus ZEMIS Doppelkontrollen vermieden werden, was zu Effizienzgewinnen führen würde.»

Matthias Engel

Wie funktioniert ZEMIS?
Die für Entsendebetriebe geltende 8-Tage- Regelung ergibt sich heute aus der Funktionsweise der Datenbank ZEMIS, die sich zusammenfassend über die Umsetzung in den Kantonen wie folgt darstellen lässt:
• Tag 1: Anmeldung durch den Entsendebetrieb in ZEMIS.
• Tag 2: Prüfung durch Kanton auf Plausibilität und ob der Betrieb nicht mit einer Dienst-leistungs-Sperre belegt ist. Falls alles in Ordnung ist, erfolgt die Freigabe.
• Tag 3: Empfang der freigegebenen Meldungen in ZEMIS beim Kanton. Die Meldungen werden triagiert und weitergeleitet an die Kontrollorgane (Arbeitskontrollstelle, Paritätische Kommission oder Tripartite Kommission).
• Tag 4: Verarbeitung der triagierten ZEMIS-Meldungen bei Kontrollstellen; Planung der Kontrollen
• Tag 5 (frühestens) – 8: Kontrolle vor Ort