SBV fordert: Moderne Branchenlösungen als Alternative zur 8-Tage-Regelung

«Moderne Branchenlösungen wie die ISAB-Card mit dem Projekt Informationssystem Allianz Bau ISAB können den Schutz der hohen Schweizer Löhne künftig sicherstellen. Dazu müssen jedoch auch politisch die Grundlagen dafür geschaffen werden. Der Datenaustausch zwischen den Behörden und den Branchen bei der ZEMIS-Datenbank muss verbessert und Schnittstellen müssen optimiert werden. Der Schweizerische Baumeisterverband unterstützt entsprechende politische Vorstösse des CVP-Nationalrats Fabio Regazzi. Dieser zukunftsgerichtete Ansatz kann eine Alternative zum starren Festhalten an der 8-Tage-Regelung sein und den Handlungsspielraum der Schweiz gegenüber der EU vergrössern», schreibt der SBV in einer Medienmitteilung.

Die Löhne auf Schweizer Baustellen sind viel höher als im benachbarten Ausland. Um einen Wettbewerb mit gleich langen Spiessen zu ermöglichen, braucht es in den flankierenden Massnahmen mit der EU einen wirkungsvollen Lohnschutz. Ausländische Unternehmen sollen nicht mit Dumpinglöhnen auf Schweizer Baustellen tätig sein dürfen. Gespräche verweigern und neue Möglichkeiten ausschliessen, ist für den SBV jedoch keine zukunftsgerichtete Strategie.

Zukunftsgerichtete Schutzmechanismen
Lohnschutz in der Zukunft braucht auch weiterentwickelte moderne Instrumente. Mit dem Projekt Informationssystem Allianz Bau ISAB wird in der Baubranche ab Ende 2018 die «ISAB-Card» einführt. Dieses neue digitale Instrument sorgt für einen effizienteren und einfacheren Vollzug von Gesamtarbeitsverträgen. Grosses Potenzial haben solche Branchenlösungen auch für den effizienteren und wirkungsvollen Vollzug der flankierenden Massnahmen. Dies, wenn die ZEMIS-Datenbank des Staatssekretariats für Migration SEM optimiert und der Austausch zwischen den Behörden und mit den Branchen verbessert werden kann. Der SBV unterstützt explizit entsprechende politische Vorstösse des Tessiner Nationalrats Fabio Regazzi, die er vor Bundesparlamentariern in Bern präsentiert:
• Optimierung des Zentralen Migrationsinformationssystems (ZEMIS) bezüglich Qualitätskontrolle und Prozesse
• Ermöglichung eines Datenaustausches zwischen der ZEMIS-Datenbank und brancheneigenen Datenbanken wie dem Informationssystem Allianz Bau ISAB

Branchenlösungen eröffnet Handlungsspielraum in Verhandlungen mit der EU
Heute können ausländische Unternehmen mit einfachen Schreibvarianten im Firmennamen Schlupflöcher in der ZEMIS-Datenbank nutzen. «Dies muss korrigiert werden», schreibt der SBV. Auch können die heute vielfach auf Excel basierten Kontrollprozesse bei den flankierenden Massnahmen dank Verbindungen mit Branchenlösungen wie ISAB vereinfacht und verbessert werden. Solche Branchenlösungen können ein wichtiger Schlüssel sein, um auch effizientere Kontrollen mit entsprechender Schutzwirkung bei den FlaM zu erreichen.